1. Geltungsbereich:
1.1 Gegenstand aller hier aufgeführten Bedingungen sind Lieferungen sowie Leistungen der goedel.de im EDV-Bereich, die nachfolgend aufgeführt sind:

- Restrukturierung von Rechenzentren
- Erstellen von Internet-Präsentationen
- Planung von heterogenen Netzwerklandschaften
- Allgemeine EDV-Schulungen
- Sachverständigen-Gutachten in der Informationsverarbeitung
- Allgemeine EDV-Dienstleistungen
- Planung und Realisierung von Sicherheitslösungen
- Erstellung von Logos (Firmensignets) und Grafiken und Photographien

1.2 Der Umfang der von goedel.de im Einzelnen geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, einem vorliegendem Pflege- und/oder Supportvertrag, gegebenenfalls auch einem Pflichtenheft sowie diesen Vertragsbedingungen.


2. Aufträge / Supportverträge / Kündigungen:
2.1 goedel.de erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen mit größter Sorgfalt unter Beachtung des aktuellen Standes der jeweiligen Hard- und Software.

2.2 Wird von Seiten des Kunden im Rahmen der vorliegenden Verträge eine Änderung erwünscht oder durchgeführt, kann goedel.de eine angemessene Anpassung der vereinbarten Vergütung verlangen, soweit sich die Änderung auf bestehende Verträge auswirkt. Sollte ein Fertigstellungstermin beiderseitig vereinbart worden sein, verschieben sich diese dementsprechend.

2.3 Obig vereinbarte Termine verlängern sich auch bei Auftreten von nicht durch goedel.de zu vertretenden oder verursachten Störungen und bei allen Fällen von höherer Gewalt. Liefer- und Leistungsfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn diese ausdrücklich vertraglich als verbindlich vereinbart wurden. Von goedel.de aufgrund von Wünschen des Kunden festgesetzte Termine sind nach Rückbestätigung durch goedel.de verbindlich. Bei nachträglichen, terminlichen Änderungen behält sich goedel.de das Recht vor, entsprechend angemessenen Mehraufwand in Rechnung zu stellen.

2.4 goedel.de hat grundsätzlich das Recht, zur Leistungserbringung auch Dritte, dem Vertragsverhältnis außen stehende Personen unter Wahrung aller Pflichten mit einzubeziehen. goedel.de behält sich vor, Teillieferungen und/oder Teilleistungen zu erbringen.

2.5 Zur Abrechnung der Dienstleistungen von goedel.de dienen entweder die mit dem Kunden vertraglich / durch ein angenommenes Angebot vereinbarten Preise, oder Arbeitseinheiten (AEs), die der jeweils aktuellen Preisliste entnommen werden können.

2.6 Supportverträge werden für eine vorbestimmte Dauer abgeschlossen. Diese können mit einer Frist von 60 Tagen zum Quartalsende ohne Angabe eines Grundes beiderseitig gekündigt werden. Sollte kein individueller Zeitrahmen vereinbart worden sein, ist eine Vertragslaufzeit von einem Jahr vorgesehen. Erfolgt keine schriftliche Kündigung innerhalb der angegebenen Kündigungsfrist, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.


3. Kooperation / Mitwirkung / Beistellung:
3.1 Der Kunde erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Leistungen der Mitwirkung und/oder Beistellung in der erforderlichen Qualität und zu den entsprechend vereinbarten Terminen.

3.2 Erfolgt eine Leistung der Mitwirkung und/oder Beistellung durch den Kunden nur mangelhaft, nicht oder nicht fristgemäß, verlieren alle vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen Ihre vertraglich vereinbarte Gültigkeit. goedel.de behält sich hierbei vor, die durch den Ausfall entstandenen Kosten zu berechnen.


4. Nutzungsrechte:
4.1 goedel.de räumt dem Kunden an der auftragsgegenständlichen Software und den erzielten Arbeitsergebnissen nach erfolgter Vergütung das nicht ausschließliche, zeitlich unbegrenzte, einfache Recht ein, diese im vereinbarten Umfang für interne Zwecke zu nutzen.

4.2 Der Umfang eines eingeräumten Nutzungsrechtes ergibt sich aus dem vorliegenden Angebot, der erteilten Auftragsbestätigung, einem Bestellschein und dem zugrunde liegenden Nutzungszweck.

4.3 Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung durch goedel.de.

4.4 Schutzrechts- und Copyrightvermerke dürfen weder abgeändert noch grundsätzlich beseitigt werden.


5. Vergütung:
5.1 Der Kunde zahlt an goedel.de die vertraglich vereinbarte Vergütung zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Preise und Vergütungen ergeben sich aus dem jeweils gültigen Angebot oder aus der aktuell anzufordernden Preisliste, soweit keine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen worden ist.

5.2 Sofern eine Berechnung aufgrund eines gültigen Supportvertrages zwischen goedel.de und dem Kunden vereinbart worden ist, gilt die monatliche Abrechnung. Als Grundlage dient hierbei das durch goedel.de geführte und von Seiten des Kunden entsprechend frei gezeichnete Zeit-Accounting in Form eines Leistungsnachweises.

5.3 Bei Dienstleistungen mit Festpreisvereinbarung gelten grundsätzlich folgende Zahlungsvereinbarungen:
- 30 % des Festpreises bei Vertragsabschluß,
- 70 % des Festpreises bei Abnahme.
Ansonsten gelten die jeweilig im Vertrag vorgegebenen Zahlungsvereinbarungen.

5.4 Sofern die Berechnung eines Festpreises vereinbart ist und sich nach Fertigstellung des Feinkonzeptes zeigt, dass die Realisierung zu einem unvorhergesehenen Aufwand um mehr als 10 % des Auftragwertes führt, kann goedel.de eine Anpassung des Auftrages verlangen.

5.5 Bei Produkten wird der Preis der Lieferung zur Berechnung mit Datum (sofort) fällig.

5.6 Reisekosten und Spesen werden zu dem im Angebot von goedel.de ausgewiesenen Sätzen berechnet.


6. Zahlungsbedingungen:
6.1 Rechnungen sind 7 Tage nach Erhalt rein Netto, ohne Abzug von Skonto, zur Zahlung fällig.

6.2 Bei Überschreiten von Zahlungszielen ist goedel.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Ist nach dritter schriftlicher Mahnung (am 30igten Tag ab Rechnungsdatum) keine Zahlung erfolgt, behält sich goedel.de das Recht vor, die Forderung an die Firma creditreform weiterzugeben. Weitere, dadurch entstehende Kosten werden dem Kunden entsprechend in Rechnung gestellt.

6.3 Eine Aufrechnung ist für den Kunden nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

6.4 Bis zu vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleiben gelieferte Produkte im Eigentum der Firma goedel.de


7. Abnahme:
7.1 Sofern es für die Leistungen vereinbart ist, unterliegen diese der Abnahme. Für abgrenzbare Teilleistungen kann goedel.de die Durchführung von Teilabnahmen verlangen. In diesem Fall gilt die Gesamtleistung mit der letzten Teilabnahme als abgenommen.

7.2 goedel.de erklärt dem Kunden gegenüber die Abnahmefähigkeit der Leistung. Nach dieser Erklärung hat der Kunde die jeweilige Leistung umgehend zu testen und innerhalb von 10 Tagen die Abnahme zu erklären. Die Abnahme ist erklärt, wenn die Leistung in wesentlichen Teilen den in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Anforderungen entspricht. Die Abnahme gilt vom Kunden auch mit der Unterzeichnung des Leistungsnachweises als erklärt.

7.3 Bei Softwareentwicklungen oder der Gestaltung von Webseiten gilt die Abnahme als erteilt, sobald der Kunde die Software / Webseiten im Echtbetrieb nutzt oder dritten im Internet zur Verfügung stellt.


8. Gewährleistung:
8.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. goedel.de ist im Gewährleistungsfall berechtigt, zunächst nur Nachbesserungen oder Nachlieferung, auch in Form eines Updates oder einer Umgehungslösung, den Mangel zu beseitigen.

8.2 Falls es goedel.de nicht gelingt, einen Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen, ist der Kunde unter Ausschluss weitergehender Ansprüche berechtigt, wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.


9. Schutzrechtsverletzungen / Urheberrechte:
9.1 Im Falle einer Verletzung eines Schutzrechtes Dritter wird goedel.de nach eigener Wahl und auf eigene Kosten die von goedel.de erbrachte Leistung bzw. Lieferung so abändern, dass diese nicht mehr verletzend ist oder dem Kunden das entsprechende Nutzungsrecht verschaffen. goedel.de behält sich das Recht vor, die erbrachten Leistungen bzw. Lieferungen unter Rückzahlung der Vergütung abzüglich einer angemessenen Nutzungsgebühr zurückzunehmen.

9.2 goedel.de haftet nicht für Schutzrechtsverletzungen, die auf eingebrachten Unterlagen oder Informationen sowie einer nicht vereinbarungsgemäßen Verwendung der Leistung / des Produktes beruhen.

9.3 goedel.de übergibt dem Kunden bei vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages die Urheberrechte uneingeschränkt und im vollen Umfang. Nachfolgende, durch das abgeschlossene Projekt auftretende Ansprüche dritter gegenüber goedel.de sind hierbei grundätzlich abgegolten.


10. Haftung:
10.1 Zum Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist goedel.de nur verpflichtet, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe. bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des Auftragsvolumens, in allen anderen Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet wird. Bei zu vertretenden überschreiten verbindlicher Liefer- und Leistungsfristen ist der Kunde berechtigt, für jede vollendete Woche des Verzuges pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 0.5 % des rückständigen Auftragswertes zu verlangen, maximal jedoch 5 % hieraus.

10.2 Für den Verlust von Daten haftet goedel.de nur während der Projektdurchführung und in dem Umfang, den der Kunde auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung von mindestens einmal täglich nicht vermeiden konnte.

10.3 goedel.de haftet für Viren in von goedel.de entwickelter Software nur insoweit, als diese bei Überlassung bereits mit Viren befallen und der Virus erkennbar war. Dem Kunden wird generell zur Installation eines aktuellen Virenschutzprogrammes geraten.

10.4 Für einen etwaigen Angriff eines Internet - Teilnehmers (Hackers) auf ein kundeneigenes Computersystem (Server, extern gehosteteter Server oder Arbeitsplatz im Netzwerk des Kunden) wird keinerlei Haftung von Seiten der goedel.de übernommen. Bei der Installation von Firewalllösungen und/oder Betriebssystemen sowie allgemein geläufiger Softwarelösungen übernimmt goedel.de keine Garantie für die technisch mögliche Angreifbarkeit dieser Produkte. Zum Zeitpunkt der Einführung oben genannter Lösungen wird die nach Meinung von goedel.de aktuellste Versionen des/der jeweiligen Produktes empfohlen oder eingesetzt. Sollte diese Version mangelhaft oder Sicherheitslücken enthalten, die nachweislich nicht durch eine fehlerhafte Installation durch goedel.de hervorgerufen wurde, verweist goedel.de an den jeweiligen Hersteller oder Händler und schließt eine Haftung aus.

10.5 Andere, rechtsgültige Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind grundsätzlich auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Die Haftung für verdeckte Mängel ist ausgeschlossen.


11. Geheimhaltung:
11.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller Informationen und Unterlagen.

11.2 goedel.de verpflichtet sich zum absoluten Stillschweigen über Daten, Emails, Verlaufsdaten oder Programmen jeglicher Art, die aufgrund einer administrativen Tätigkeit erkennbar sind.


12. Schlußbestimmungen:
12.1 Erweist sich eine Bestimmung als unwirksam oder nichtig, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen nicht. In diesem Fall werden sich die Vertragspartner auf wirksame Ersatzbestimmungen einigen, die den unwirksamen in ihrem Regelungsgehalt möglichst nahe kommen.

12.2 Änderungen und Ergänzungen zu diesen Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf die Schriftformerfordernis.

12.3 Der Kunde kann Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit goedel.de nur mit vorheriger, schriftlicher Einwilligung durch goedel.de auf einen Dritten übertragen.

12.4 Die Verträge zwischen den Vertragspartnern unterliegen deutschem Recht, insbesondere BGB und HGB. Die Anwendung des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.


13. Standort / Adresse:
goedel.de
Michael Maximilian Gödel
Apothekenweg 2 B
D-85375 Neufahrn

Telefon: Telefax: Mobil: Hotline: Email: Internet:

+49 (0) 8165 708866 +49 (0) 8165 708625 +49 (0) 151 22630449 info.at.goedel.de http://goedel.de

Neufahrn, den 14.10.1999